B1.01

Die Maßnahme umfasst Vorhaben des bedarfsgerechten Erhalts und der qualitativen Weiterentwicklung von Gemeindestraßen (inkl. Straßenbeleuchtung an innerörtlichen Straßen, auch unabhängig von Straßensanierungsmaßnahmen) in der Region im Rahmen einer demografiegerechten Ortsentwicklung. 

• ausgefülltes Formblatt und aktuelle Fotos
• Beschreibung des Vorhabens mit Zielstellung
• Nachweis der gesicherten Gesamtfinanzierung (nicht bei kommunalen Vorhaben)
  
• Nachweis der Eigentumsverhältnisse bzw. eines gleichgestellten Eigentumsrecht
• Planungsunterlagen
• • bei Tiefbau-Vorhaben: Genehmigungsplanung gemäß Phase 4 der Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), einschließlich Erläuterungsbericht mit genauer Beschreibung des Vorhabens, mit Zielstellung, Bestandteilen, Umfang und Aussagen zur Umweltauswirkung und zur Einhaltung von Umweltauflagen (inkl. Nachweisführung zu den Themen Demografie und Versiegelungsbilanz) sowie sonstige Genehmigungen gemäß Phase 4 der HOAI 
• Fotos vom Ist-Zustand

• Stellungnahmen aller Medienträger der Ver- und Entsorgung (Abwasseranlagen, Trinkwasser, Strom- und Gasversorgung und Kommunikationsmedien) zur zukünftigen Bedarfsplanung für das beantragte Vorhaben
• Stellungnahme der Gemeinde, dass das Vorhaben passfähig mit den aktuell bedeutsamen Strategien und Planungen ist

• Schriftliche Erklärung, dass mit der Umsetzung des Vorhabens noch nicht begonnen wurde.
• Schriftliche Erklärung, dass das Vorhaben ohne Fördermittel in dieser Art und Weise nicht umgesetzt werden würde.
• Schriftliche Erklärung, dass keine andere Förderung, insbesondere KStB-Förderung, in Anspruch genommen wird

Sie können für die Selbsterklärungen die Vorlage nutzen.